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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Endkunden der Firma mobaArt GbR Schmidt & Bauer

  1. Geltungsbereich unserer AGB

    Alle Lieferungen und Leistungen, die die Firma mobaArt GbR Schmidt & Bauer (nachfolgend mobaArt genannt) im Rahmen des Online-Shops für seine Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Alle davon abweichenden Regelungen, Vereinbarungen usw. bedürfen der schriftlichen Bestätigung der mobaArt. Diese AGB gelten ausschließlich für Privatkunden. Sie berücksichtigen die Regelungen des Verbraucherschutzes, die eCommerce-Richtlinie sowie das BGB in seiner seit 01.01.2002 geltenden Fassung.

  2. Vertragsabschluß

    Das Angebot im Internet, Katalog auf digitalem Datenträger bzw. Printmedien der mobaArt stellt ausdrücklich eine unverbindliche Aufforderung an die Kunden dar, Ware zu bestellen oder Dienstleitungen in Anspruch zu nehmen. Ein Vertrag kommt nur dann zustande, wenn der Kunde schriftlich (e-Mail, Fax oder Brief) die gewünschte Ware oder Dienstleistung bestellt. Hierin sieht die mobaArt ein Angebot zum Abschluss eines Kauf- bzw. Dienstleitungsvertrages. Es folgt eine schriftliche Auftragsbestätigung durch die mobaArt innerhalb von maximal 14 Kalendertagen. Zum Vertragsabschluß werden im „Bestellformular“ die für die Abwicklung des Vertrages notwendigen persönlichen Daten des Kunden benötigt. (Datenschutz --> Punkt 9)

    Angaben und Angebote der mobaArt hinsichtlich der vertriebenen Produkte und Produktbeschreibungen sind freibleibend und stehen unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung.
    Im Hinblick auf die ständige technische Weiterentwicklung und Verbesserung der Produkte behält sich die mobaArt Änderungen in Konstruktion und Ausführung gegenüber den in eigenen Druckschriften und Online-Katalog gemachten Angaben vor. Dies gilt auch für Änderungen die dem Erhalt der Lieferfähigkeit dienen, Druckfehler und Irrtümer vorbehalten.

    Mehrfach übermittelte Bestellungen (Email, Fax, Brief, Telefon) aus welchem Grund auch immer, sind deutlich als solche zu kennzeichnen, da andernfalls diese nochmals ausgeführt werden. In solchen Fällen können seitens der mobaArt keine Kosten (auch keine Rücksendekosten) übernommen werden. Fernmündliche Auskünfte der mobaArt stellen ausdrücklich keine Beschaffenheits-, Haltbarkeits-, und/oder Liefergarantien dar.

     

  3. Preise / Zahlungsbedingungen

    Preisangaben erfolgen ausschließlich in Euro (€) und beinhalten die gültige gesetzliche Mehrwertsteuer. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Online-Katalog bzw. im aktuell gültigen Printmedium angegebenen Preise. Um Irrtümer und Missverständnisse zu vermeiden werden in der Auftragsbestätigung die Preise der vom Kunden bestellten Waren bzw. Dienstleistung nochmals als verbindlich aufgeführt.

    Preisänderungen der Waren bzw. Dienstleistungen, die zwischen dem Zeitpunkt der Bestellung und Auslieferung auftreten und nicht durch die mobaArt verursacht sind, werden dem Kunden schriftlich mitgeteilt. Selbstverständlich ist hier ein Rücktritt vom Kaufvertrag seitens des Kunden bzw. eine Rücksendung (im Originalzustand) möglich (Widerrufsrecht/ Reklamation siehe Punkt 6).

    MobaArt liefert gegen Vorkasse oder auf Rechnung (innerhalb Deutschland). Lieferung in das Ausland nur gegen Vorkasse. Dazu erhält der Kunde mit der Auftragsbestätigung neben der kompletten Rechnungslegung auch die Bankverbindung mitgeteilt.

    Bei Lieferung auf Rechnung ist der offene Betrag sofort ohne Abzug fällig. Im Falle eines Zahlungsverzuges ist mobaArt berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz zu berechnen. Im Falle des Verzuges ist die mobaArt ebenfalls berechtigt, sämtliche Lieferungen an den Kunden, auch aus anderen Vertragsverhältnissen zu verweigern. Für etwaige Schäden aus dieser Nichtlieferung haftet die mobaArt nicht.

    Die Kundenrechnung enthält: Netto- und Bruttopreis sowie Höhe der gesetzlichen Mehrwertsteuer jedes Artikels, sowie Versand- und Verpackungskosten.

     

  4. Lieferung / Versand / Gefahrenübergang

    Bei den in der Auftragsbestätigung angegebene Lieferfristen, sofern es sich nicht um Lagerware handelt, handelt es sich immer um circa Angaben. Werden diese nicht eingehalten, so haftet mobaArt nur bei eingetretenen Schäden, die durch mobaArt selbst verursacht wurden.

    Über Lieferverzögerungen über das angegebene oder normale Maß hinaus werden die Kunden schriftlich (vorzugsweise Email) informiert. Selbstverständlich ist hier ein Rücktritt vom Kaufvertrag seitens des Kunden möglich (Widerrufsrecht/ Reklamation siehe Punkt 6). MobaArt ist zu Teillieferungen berechtigt, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Teillieferungen gelten für Zahlungsverpflichtungen, Gefahrübergang und Gewährleistungspflichten als selbständige Lieferungen. Der Besteller ist nicht berechtigt, selbständige Teillieferung zurückzuweisen. Ist ein Artikel offensichtlich längerfristig nicht zu liefern, behält sich mobaArt vor, vom Kaufvertrag diesbezüglich zurückzutreten und dem Kunden dies schriftlich mitzuteilen.

    Versandart, Versandweg und Frachtführer werden nach dem Ermessen von mobaArt bestimmt, sofern keine ausdrücklichen, schriftlichen Weisungen durch den Besteller vorliegen. Werden durch Kundenwünsche oder im Ausnahmefall durch die Ware selbst, hier insbesondere durch Verpackungsmaße oder Transportgewicht, welche über die Standardmaße/ -Gewichte für Paketsendungen hinausgehen, Mehrkosten verursacht, so werden diese dem Kunden in tatsächlicher Höhe in Rechnung gestellt; die angegebene Versandpauschale ist in diesem Fall hinfällig.

     

    Versandkosten (Porto & Verpackung) innerhalb Deutschland

    Bruttobestellwert (Ware, Dienstleistung)            

    bis 50,00 € - 4,95 €   |   bis 150,00€ - 7,95 €   |   über 150,00 € - 9,95 €

    Warenlieferung ins Ausland

    Warensendungen in das Ausland werden aktuell ermittelt und im dem Kunden mitgeteilt.

    Der Empfänger ist verpflichtet, die Sendung bei Erhalt auf äußere Unversehrtheit zu überprüfen. Sollte dennoch ein Transportschaden eingetreten sein, ist eine sofortige Bestätigung durch den Anlieferer zu erstellen. Bei verdeckten Schäden informiert der Kunde umgehend mobaArt (schriflich). In Absprache zwischen Kunden und mobaArt wird dann die weitere Verfahrensweise geklärt.

  5. Eigentumsvorbehalt

    Alle Lieferungen stehen unter Eigentumsvorbehalt, d. h. erst mit vollständiger Zahlung des Kaufpreises zzgl. Nebenkosten gehen die Waren in das Eigentum des Kunden über. Besteht der Eigentumsvorbehalt so ist der Kunde verpflichtet geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um einen unbefugten Zugriff auf die Waren durch Dritte, eine Beschädigung und den Verlust der Ware zu vermeiden bzw. sich dagegen zu versichern. Außerdem darf der Kunde in diesem Fall die noch nicht bezahlte Ware nicht weiterveräußern.

  6. Widerrufsrecht

    Der Vertrag kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch die mobaArt zustande. Die Annahme durch mobaArt erfolgt mit dem Erhalt der Ware durch den Kunden nach Übersendung der Ware durch die mobaArt bzw. mit Ausführung der georderten Dienstleistung. Bestellt der Kunde per Internet, so wird mobaArt den Zugang der Bestellung unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigen. Eine Vertragsannahme ist in einer Bestellbestätigung indes noch nicht zu sehen. Aufgrund des gesetzlichen Widerrufsrechts des Kunden kommt durch die Bestellung und deren Annahme seitens mobaArt zunächst ein schwebend wirksames Vertragsverhältnis zustande. Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder durch Rücksendung der Kaufsache widerrufen. Die Frist beginnt mit Eingang der Ware beim Kunden, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:

    mobaArt GbR Schmidt & Bauer, Birkenstraße 8, D-35099 Burgwald

     

    Widerrufsfolgen:

    Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde insoweit ggf. Wertersatz leisten. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Wert beeinträchtigt.

    Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Bei der Rücksendung aus einer Warenlieferung, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen.

     

    Das Widerrufsrecht besteht nicht:
    Bei Lieferungen von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde. Bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger entsiegelt worden sind.

    Ende der Widerrufsbelehrung

  7. Erstattung des Kaufpreises bei Widerruf

    Unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von vierzehn Werktagen nach Rückerhalt der Ware wird mobaArt die Erstattung des gezahlten Kaufpreises vornehmen. Hierzu hat der Käufer rechtzeitig, spätestens mit der Rücksendung, seine Kontoverbindung bekannt zu geben.

    Eine Erstattung der vom Käufer für die Zusendung der Ware gezahlten Versandkosten erfolgt nicht, es sei denn, es handelt sich um einen Gewährleistungsfall. Ein Anspruch auf Rückerstattung des gesamten Kaufpreises besteht nicht, wenn der Wert der Ware durch Gebrauch, Beschädigung oder sonstige Umstände gemindert wurde

    In diesem Fall wird mobaArt einen im Einzelfall angemessenen Abzug für die Wertminderung vornehmen. Sollte die Wertminderung des Kaufgegenstandes so erheblich sein, dass der mobaArt ein Wiederverkauf der Ware unmöglich oder nur mit unvertretbaren Verlusten möglich ist, ist eine Rücknahme der Kaufsache grundsätzlich ausgeschlossen.

  8. Reparaturen

    Reparaturen und Dienstleistungen bei vom Kunden eingesandten Teilen unterliegen nur insofern einer Garantie, soweit die Ursache der eingetreten Schäden oder Fehler eindeutig auf die vorgenommene Reparatur oder Dienstleistung zurückzuführen ist. MobaArt verpflichtet sich, die Kundenteile sach- und fachgerecht zu behandeln. Die Zusendung der Teile seitens des Kunden erfolgt grundsätzlich auf dessen Kosten und Gefahr.

    Mit der Auftragsbestätigung durch mobaArt erhält der Kunde auch einen Kostenvoranschlag. Erst mit der Bestätigung (eventuell Abschlagszahlung) durch den Kunden wird die Dienstleistung erfüllt. Die Auslieferung der Kundenteile erfolgt erst nach Begleichung der schriftlich zugesandten Rechnung. Hier werden nur die realen Versandspesen in Rechnung gestellt.

  9. Software

    In vielen Fällen gelten bei bestimmten Artikeln (z.B. Software) über die AGB der mobaArt hinausgehende Lizenzbestimmungen des Herstellers. Mit Ingebrauchnahme der Ware erkennt der Käufer deren Geltung an und haftet bei Verstoß in voller Höhe für den daraus entstandenen Schaden.

  10. Datenschutz

    Für die Erfüllung von Kauf- und Dienstleistungsverträgen benötigt die mobaArt einige persönliche Daten des Kunden. Sie werden auf dem "Bestellformular" erfasst. Diese Daten dienen ausschließlich für den Geschäftsverkehr zwischen dem jeweiligen Kunden und der mobaArt. Die erfassten Daten werden grundsätzlich nicht an Dritte, zu welchem Zweck auch immer, weitergegeben.

  11. Anwendbares Recht

    Auf den Vertrag findet Deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes Anwendung. Die Unwirksamkeit einer Klausel ist ohne Einfluss auf die Wirksamkeit der anderen Klauseln. Dies gilt auch für selbständige Teile einer Klausel.

  12. Schlussbestimmungen

    Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen, aus dem Vertrag geschuldeten Leistungen, einschließlich evtl. Rückgewährleistungsansprüche wird der Geschäftssitz der mobaArt,  vereinbart. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam.

     


Weitere Informationen

Sollten Sie im Internet oder telefonisch bestellt haben, informieren wir Sie gem. § 312 c II BGB über folgendes:

 

  1. Ihr Vertragspartner ist mobaArt GbR Schmidt & Bauer mit ladungsfähiger Anschrift unter
    mobaArt GbR Schmidt & Bauer
    Birkenstraße 8
    35099 Burgwald
    Amtsgericht Frankenberg/ Eder
    USt-IdNr.: DE 2550 98 999

  2. Durch die Bestellung haben Sie ein Angebot abgegeben. Der Vertrag kommt folgendermaßen zustande: Mit dem Anruf oder Mausklick im Internet auf „Bestellung absenden“ unterbreiten Sie ein verbindliches Kaufangebot, welches wir telefonisch, durch Annahmeerklärung per Email oder durch Zusenden der bestellten Ware annehmen. Unser „Angebot“ im Internet stellt kein Angebot im Rechtssinne dar, es handelt sich also lediglich um die Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes durch Sie. Letztlich geben also Sie als Kunde das Angebot ab, welches wir entweder ausdrücklich oder durch Versendung der Ware annehmen. Erst dadurch kommt der Vertrag zustande.

  3. Den Preis der Ware sowie der darin enthaltenen Mehrwertsteuer entnehmen Sie bitte der Rechnung.

  4. Bei Abgabe ihrer Bestellung haben Sie zugestimmt, dass Liefer- und Versandkosten berechnet werden. Genaue Details finden Sie unter Punkt 4 der AGB.

    Kunden können bei mobaArt per Vorkasse oder auf Rechnung bestellen.Die Ware wird von mobaArt mit einem privaten Paketdienst oder der Deutschen Post (DHL) versendet.

    Bei Bestellung per Vorkasse bekommen Sie eine Bestätigungsmail, in der unsere Kontoverbindung angegeben ist. Sie überweisen den in der Bestätigungsmail ausgewiesenen Endbetrag auf unser Geschäftskonto. Wir kontrollieren mehrmals täglich die Eingänge auf unserem Konto. Sobald Ihre Überweisung eingegangen ist, verschicken wir unverzüglich Ihre bestellte Ware.

    Bitte achten Sie bei der Überweisung darauf, dass bei uns auch tatsächlich der Betrag in voller Höhe auf unser Konto eingeht und Sie entsprechende Überweisungsgebühren tragen. Sprechen Sie am besten mit Ihrer Bank. Sobald Ihre Überweisung zu 100% bei uns eingegangen ist, werden wir unverzüglich Ihre Bestellung zum Versand bringen.

  5. Die Einzelheiten zu Zahlung und Lieferung entnehmen Sie bitte unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen

  6. Hinsichtlich des Vertrages haben Sie ein gesetzliches Widerrufsrecht. Einzelheiten entnehmen Sie bitte dem mit Widerrufsrecht überschriebenen Punkt 6 sowie der vorangegangenen Widerrufsbelehrung.

  7. Das Widerrufsrecht besteht nach dem Gesetz in allen Fernabsatzverträgen. Die Einzelheiten des Widerrufsrechts entnehmen sie bitte der Widerrufsbelehrung, die sich oben abgedruckt befindet. Das Widerrufsrecht kann durch Vereinbarung nicht ausgeschlossen werden.

  8. Das Vertragsverhältnis unterliegt unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Sie jederzeit online einsehen können und die sich ebenfalls auf dieser Seite befinden.


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